heise online – Schäuble: Internet ist “Fernuniversität und Trainingscamp” für Terroristen
Schäuble: Internet ist “Fernuniversität und Trainingscamp” für Terroristen
In seiner Rede über die “Gesamtstaatliche Sicherheit” auf einer Konferenz der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik warnte Bundesinnenminister Schäuble heute wieder vor den Gefahren des Internet. Für die Terroristen sei es zu “Fernuniversität und Trainingscamp” geworden.
Schäuble hob in seiner Rede, die als Berliner Grundsatzrede zur Sicherheit bezeichnet wird, besonders den islamistischen Terrorismus hervor, der das Internet nutze, um Anhänger zu rekrutieren und auszubilden sowie Anschläge vorzubereiten. Deutschland sei weiterhin durch den internationalen Terrorismus bedroht.
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Um Gottes Willen, danke Herr Schäuble, es war mir bislang nicht bewusst.
Das Internet kann man zur Kommunikation nutzen, alle Menschen mit Geld, die Guten und die Bösen, die Dunklen und die Weißen, fast jeder eben, oder eher viele – o.k. Einige.
Man kann über schlaue Dinge kommunizieren oder über alltägliche Themen. Einige Themen sind in einigen Ländern verboten, in anderen Ländern kümmern genau die gleichen Themen wenig.
Das eigentlich Schlimme daran ist, dass Jeder mit Jedem über nahezu alles sprechen und schreiben kann – unkontrolliert, ohne Aufsicht, ohne moralische Hilfe von Superschäubles und Konsorten.
Die Folge dieser anarchischen Zustände muss die Verdammnis im Fegefeuer sein.
Doch halt es geht noch weiter …
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ohne richterliche Anordnung das heimliche Ausspähen von Festplatten über das Internet gestattet werden soll.
Hier ist zu vermuten, dass das vom FDP-Innenminister Wulf eingebrachte Gesetz, das bereits in zweiter Lesung behandelt wurde, vom Landtag angenommen und damit zum Präzendenzfall wird (vgl. Lauschangriff auf Festplatten). Schließlich widerspricht das Hacken eines Computers der von der Verfassung garantierten Unverletzlichkeit der Wohnung.
Och kommt schon Leute, den Blödsinn mit der “Unverletzlichkeit der Wohnung” könnten wir doch bei der Gelegenheit gleich mit beseitigen. Wer brauch das schon?
Ich findes es toll, wenn jederzeit, jeder Innenminister, Polizeibeamte, Verfassungsschützer, staatlicher Tierpfleger oder Politiker sich bei mir zu Besuch einladen kann, sei es nun elektronisch oder in Festkörperform. Fördert doch auch die Kommunikation und bringt endlich mehr Nähe und Substanz in die Beziehung der Bürger zu Ihren Politikern.
So jetzt muss ich aber weg, schließlich muss ich noch etwas Einkaufen um für den eventuellen Besuch gerüstet zu sein.
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